Insights from the Burundian Crisis (III): Back to Arusha and the Politics of Dialogue

Insights from the Burundian Crisis (III): Back to Arusha and the Politics of Dialogue

Die "International Crisis Group" hält die Vertreter Burundis und die internationalen Mediatoren an, sich bei den nächsten Dialogen in Arusha an die letzten Friedensgespräche in Arusha aus dem Jahr 2000 zu erinnern. Nicht maximalistische Positionen, sondern Kompromisse sind nötig um die hauptsächlich politischen Probleme Burundis zu lösen und die Krise zu beenden.  

Vor mehr als einem Jahrzehnt wurde der Friedens- und Versöhnungsvertrag von Arusha geschlossen, auf dem die Verfassung Burundis aufbaut und der dem Land half, die tief sitzenden politischen Probleme zunächst zu beseitigen. Mit dem Vertrag wurden Quotensätze im politischen und militärischen Sektor beschlossen, um die ethnische Teilung zwischen Hutu und Tutsis zu minimieren. Darüber hinaus wurde die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate beschränkt. 

Der Bericht stellt dar wie die regierende Partei Nkurunzizas, die CNDD-FDD, den Arusha Vertrag seit Beginn ihrer Amtszeit 2005 graduell untergräbt bis Nkurunziza schließlich auf dem Höhepunkt der Untergrabung 2015 seine dritte Amtszeit ankündigte. Seitdem ist zwar die Kleinkriminalität in Burundi gesunken, jedoch wurde ein Zuwachs an anderen Krisenindikatoren vernommen, wie z.B. Flucht, willkürliche Festnahmen, Folter, Ermordungen und Entführungen.  

Der ehemalige Präsident Tansanias, Benjamin Mkapa, fungiert als Mediator in den Friedensgesprächen, die seit 2016 laufen. Im Jahr 2000 übernahm Nelson Mandela diese Aufgabe. Allerdings scheiterten die ersten Treffen, vor allem weil die burundische Regierung ihren Vorsitz im Sekretariat der ostafrikanischen Gemeinschaft ausnutzte, um sicher zu stellen, dass das wichtigste Oppositionsbündnis "Cnared" nicht an den Gesprächen teilnimmt. Die Bedingungen waren zudem suboptimal, da die Agenda weder klar war, noch die Parteien von ihren Positionen abzurücken bereit waren. 

Um die weiteren Gespräche im Juli erfolgreicher zu gestalten, empfiehlt die International Crisis Group daher in Aruhsa über Arusha zu sprechen. Das bedeutet, man müsse die Vor- und Nachteile des bisherigen Vertrags besprechen, um eine Bewertung dieser für den jetzigen Friedensprozess nutzen zu können. Auch auf Grund der erneuten Ethnisierung des Konfliktes ist eine Überarbeitung des Arusha Vertrages von nöten. Darüber hinaus müssten weitere interntaionale Akteure, wie die USA, die EU und regionale Führer, Mkapa den Rücken stärken, als Zeugen fungieren und Bujumbura nicht erlauben das Erbe von Arusha zu zerlegen. 

Den Bericht können Sie hier nachlesen. 

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Erscheinungsdatum

12 Juli 2016

Themen

Dialog, Politik, Opposition