Museveni, Burundi and the Perversity of Immunité Provisoire

Museveni, Burundi and the Perversity of Immunité Provisoire

Ugandas Präsident und Mediator der ostafrikanischen Gemeinschaft Yoweri Museveni hat vorgeschlagen, eine temporäre Immunität für bururndische Oppositionsanhänger im Exil einzuführen. Manche im Exil lebenden Burunder werden auf Grund ihrer Teilnahme am Putschversuch im Mai 2015 von der Regierung gesucht. 

Der Vorschlag scheint kurzfristig eine gute Lösung zu sein, doch bisherige Erfahrungen in Burundi zeigen einige morbide Langzeitfolgen auf. Zum einen, weil sich temporäre Immunität selten als temporär herausgestellt hat. Außerdem entmutigte es einige burundische Eliten justizielle Übergangsprozesse einzurichten. Darüber hinaus profitierten nicht nur die Rebellen, sondern auch Amtsinhaber davon und die Vorteile beriefen sich nicht nur auf reine Immunität. Zu guter Letzt stellte sich heraus, dass temporäre Immunität der erste Schritt zur langfristigen Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen darstellte. 

Wenn aus der Vergangenheit keine Schlüsse gezogen werden, besteht die Gefahr, dass kurfristige Immunität erneut jene ungewollten Effekte mit sich zieht.

Den gesamten Artikel können Sie rechts angehängt als PDF nachlesen. 

Erscheinungsdatum

13 Juli 2016

Themen

Opposition, Justiz