Boulevard of Broken Dreams: The “Street” and Politics in DR Congo

Boulevard of Broken Dreams: The “Street” and Politics in DR Congo

In einem neuen Briefing Paper analysiert die International Crisis Group (ICG) die aktuelle Lage in der DR Kongo und geht dabei insbesondere auf die Rolle von Strassenprotesten als Mittel der politischen Mobilisierung ein.

Wie ein Blick in die Geschichte zeigt, sind Strassenproteste ein vitaler Bestandteil des politischen Lebens in der DR Kongo. Für einen Grossteil der Bevölkerung sind Proteste die einzige Möglichkeit, ihre Ansichten und Unzufriedenheiten auszudrücken und zu manifestieren. Wie die ICG ausführt, haben Protestbewegungen der Bevölkerung bisher jedoch nur selten erreicht, politische Dynamiken nachhaltig und gemäss ihrer Ziele zu beeinflussen. Hingegen wurden sie oft für politische Zwecke manipuliert und instrumentalisiert. Zudem resultierten viele Proteste in Unruhen und Plünderungen, nahmen hässliche fremdenfeindliche Züge an, und provozierten exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte. Die ICG beschreibt die Strasse daher als Pulverfass, das allzu leicht explodieren kann. Angesichts der momentan äusserst angespannten Lage in der DR Kongo bestehe daher ein ernst zu nehmendes Risiko, dass Proteste der frustrierten und wütigen urbanen Bevölkerung ausser Kontrolle geraten könnten. 

Darauf zu hoffen, dass lose organisierte Protestbewegungen in der aktuellen Situation eine politische Veränderung herbeiführen, könnte gemäss der ICG daher fatale Folgen haben. Vielmehr müssten von nationalen und internationalen politischen Akteuren dringend aktive Schritte unternommen werden, um einen Ausweg aus der momentanen Pattsituation zu finden. 

Um das reelle Risiko urbaner Gewalt in den nächsten Monaten zu vermindern, sollten die AU und die UN daher einen inklusiven politischen Dialog unterstützen, in dessen Rahmen ein möglichst baldiger Termin für glaubwürdige Wahlen festgelegt wird. Gleichzeitig müssten gemäss der Empfehlung der ICG konkrete Massnahmen ergriffen werden, welche das Risiko eines Gewaltausbruchs verhindern. Es sei in der aktuellen Situation eine zwingende Notwendigkeit, parallel an einer politischen Lösung und einer Reduktion des akuten Gewaltrisikos zur arbeiten, so die ICG. 

Wenn Sie das komplette Briefing Paper der ICG nachlesen möchten, finden Sie dieses rechts in englischer oder französischer Sprache. 

 

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Erscheinungsdatum

25 Oktober 2016

Themen

Wahlen, Sicherheitslage