“Special Mission” Recruitment of M23 Rebels to Suppress Protests in the Democratic Republic of Congo

“Special Mission” Recruitment of M23 Rebels to Suppress Protests in the Democratic Republic of Congo

Die Menschenrechtsorganisation Human Righst Watch (HRW) hat in einem umfassenden Report die Rekrutierung von mindestens 200 ehemaligen M23-Rebellen (Bewegung 23.März) aus Flüchtlings- oder Militärcamps in Ruanda und Uganda nachgewiesen, um Polizei und Sicherheitskräfte bei der Niederschlagung der Anti-Kabila-Proteste im Dezember 2016 zu unterstützen. Die M23 Rebellen sind bekannt für zahlreiche Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Am 19. Dezember 2016, dem Datum von Präsident Kabilas Ablauf der Amtszeit, war es zu landesweiten Protesten in der DR Kongo gekommen, die blutig niedergeschlagen wurden. Die Bilanz waren mindestens 50 Tote sowie unzählige verletzte und verhaftete Demonstranten, die den Rücktritt und das abhalten von Wahlen gefordert hatten.

Im sogenannten Silversterabkommen, waren unter Mediation der Katholischen Bischofskonferenz Wahlen für Ende 2017 angestrebt worden und Kabila dazu aufgefordert, zu erklären, dass er kein weiteres Mal antreten würde. Dazu ist es bislang nicht gekommen.

Im Laufe des Jahres ist es im Gegenteil zu verstärken Spannungen in den Oppositionshochburgen, Widererstarken ethnischer Konflikte und blutigen Ausschreitungen in zahlreichen Regionen der DR Kongo gekommen. Kürzlich wurde der Wahlkalender rausgegeben, der Wahlen für den 23. Dezember 2018 vorsieht.

Der Bericht zeigt lauf HRW das Ausmaß der bewusst veranlassten Menschenrechtsverletzungen und auch,welche Mittel die Regierung Kabila bereit ist zu wählen, um an der Macht zu bleiben.

Den ausführlichen Report von HRW finden Sie hier.

 

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Erscheinungsdatum

04 Dezember 2017

Themen

Präsidentschaftswahl, Gewalt