Arusha : l’opposition insiste sur le respect de l’esprit de l’Accord d’Arusha

Arusha : l’opposition insiste sur le respect de l’esprit de l’Accord d’Arusha

Am 27. November wurde der burundische Dialog in Arusha unter der Mediation von Benjamin Mkapa wieder aufgenommen und soll bis zum 8. Dezember anhalten. Die letzte Sitzung war von Seiten der Regierung boykottiert worden, weil sie sich nicht mit Personen an einen Tisch setzen wollten, die juristisch verfolgt werden würden. 

Seit über einer Woche tagen Mitglieder aus Zivilgesellschaft und der sich im Exil befindenen Opposition  und Regierung - von Seiten der Regierung ist der Innenminister Thérence Ntahiraja anwesend -, doch bislang ist keine Einigung in Sicht.

Es sollen die vier großen Punkte politische Situation, Sicherheitslage, Umgang mit Wahlen und die sozio-ökonomische sowie humanitäre Lage diskutiert werden.

Die Opposition hält an der Forderung fest, das Abkommen von Arusha zu respektieren. Des Weiteren fordern den Wiederaufbau von zertückelten und sich zum Großteil im Exil befindenen politischen Parteien, die Wiedereröffnung von geschlossenen Medienanstalten sowie die d Aufhebung von verbotenen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Die Regierungseite hält an ihrer Posittion fest, Haftbefehl gegen die Putschisten vom vereitelten Putsch iom Mai 2015 zu erlassen und akzeptiert im Gegenzug keine Vorwürfe der Staflosigkeit gegenüber der Regierung.

Zudem kritisieren sie die eingeladenen Gäste aus burundischer Oppsition, kirche und Zivilgesellschaft und fordern anstelle dessen eine Einladung von europäischen Gesprächspartnern. 

Artikel zum bisherigen Verlauf des burundischen Dialogs finden Sie hier und hier.

 

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Erscheinungsdatum

05 Dezember 2017

Themen

Konflikt, Regierung, Nichtregierungsorganisation, Opposition