Congo President Joseph Kabila: 'I'm Not Going to Commit Suicide'

Congo President Joseph Kabila: 'I'm Not Going to Commit Suicide'

Der Präsident der DR Kongo, Joseph Kabila, dessen Zeit im Amt schon im Dezember 2016 hätte enden sollen, scheint nicht gewillt zu sein, abzutreten. In einem SPIEGEL-Interview sprach er über die Wahlverzögerungen und schloss die Möglichkeit einer dritten Amtszeit nicht aus.

„Ich habe nichts versprochen“, so Kabila zu einer Abhaltung der Wahlen bis zum Ende des Jahres 2017; was seiner Aussage wiederspricht, sich an das im Dezember 2016 geschlossene Abkommen zu halten, das mit der Unterstützung der Nationalen Bischofskonferenz der DR Kongo (CENCO) erreicht wurde. Er behauptete, dass die Aufschiebung der Wahlen auch für ihn "eine Enttäuschung“ sei und er „so schnell wie möglich“ Wahlen abhalten wolle, diese jedoch momentan „nur noch mehr Chaos“ anrichten würden.

Eine gewisse Unklarheit bestand bei dem Thema einer möglichen Änderung der Verfassung, die es ihm erlauben würde, eine dritte Amtszeit anzustreben. Kabila erwähnte die Möglichkeit eines Referendums, sagte jedoch, dass darüber noch keine Diskussionen geführt werden. Auf die wiederholte Frage, ob eine dritte Amtszeit für ihn in Frage käme, antwortete er: „Es hängt davon ab, was wirklich mit dem Begriff dritte Amtszeit gemeint ist“.

Kabila zeigte sich ablehnend und misstrauisch gegenüber den westlichen Ländern und ihrer Rolle in der DR Kongo und sprach von einem auf beiden Seiten bestehenden Mangel an Vertrauen. Dabei schloss er auch Deutschland mit ein, welches die DR Kongo derzeit mit 256 Millionen Euro an jährlichen Hilfsgeldern unterstützt. "Der Kongo ist zu einem Sündenbock geworden", beschwerte sich Kabila über die Kritik des Westens, zum Beispiel an der Menschenrechtssituation im Land.

Lesen Sie hier das vollständige Interview von SPIEGEL und hier eine Zusammenfassung der Africa Times.

 

 

 

 

 

 

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Erscheinungsdatum

06 Juni 2017

Themen

Präsidentschaftswahl, Menschenrechte