Pas d’enrôlement dans le Kasaï, élections hypothéquées

Pas d’enrôlement dans le Kasaï, élections hypothéquées

Die unabhängige nationale Wahlkommission der DR Kongo (Céni) hat mit der Wählerregistrierung in seinem letzten Wahleinzugsgebiet begonnen. Nun wurde ein neuer Befehl erteilt, der die Wählerregistrierung in den Provinzen Kasai und Kasai Zentral aufgrund von wachsender Unsicherheit bis auf Weiteres aufschiebt. Die Unsicherheit in den Provinzen ist verbunden mit Aufständen der Miliz „Kamuina Nsapu“ nach der Ermordung ihres Stammeshäuptlings und hat tiefes Unbehagen in der Bevölkerung ausgelöst.

Der Sprecher der Céni, Jean-Pierre Kalamba, merkte an, dass besonders die Wahlhelfer sowie die (technische) Ausrüstung für die Wählerregistrierung geschützt werden müssen. Obwohl dies kein unwichtiger Punkt ist, schafften es die Behörden auch 2006 und 2011, trotz permanenter und wachsender Unsicherheiten im Osten der DRK seit mehr als einem Jahrhundert, Vorsichtsmaßnahmen für die Abhaltung von Wahlen zu treffen und sicherzustellen, dass Rebellengruppen weder die Registrierung der Wähler noch die eigentliche Wahl stören.

Kalamba versprach, dass die Erfassung des Wähler wieder aufgenommen wird, sobald Ruhe in der Region einkehrt. Die Regierung muss nun vor allem dafür sorgen, dass dem Aktivismus der Milizionäre ein Ende gesetzt wird und Frieden in Kasai und Kasai Zentral einkehrt, um die im Silvester-Abkommen gesetzte Frist für Wahlen nicht zu gefährden. Ein schnelles Handeln seitens der aktuellen Regierung ist jedoch angesichts Präsident Kabilas Interesse an einer Hinauszögerung von Neuwahlen sehr unwahrscheinlich.

Den vollständigen Artikel könnt ihr auf diesem Link nachlesen.

Erscheinungsdatum

05 Mai 2017

Themen

Unruhen; Präsidentschaftswahlen