UE: polémique autour d’un accord commercial avec le Burundi

UE: polémique autour d’un accord commercial avec le Burundi

Die Europäische Union ist auf dem Weg ein Handelsabkommen mit Burundi einzugehen. Die Kommission, die für den internationalen Handel zuständig ist, hat grünes Licht für die Unterzeichnung eines Partnerabkommens mit fünf zentral- und ostafrikanischen Staaten, darunter Burundi, gegeben. Der Text zum Handelsabkommen soll dem Europäischen Parlament im September vorgestellt und dort auch abgestimmt werden. 

Allerdings stimmen schon jetzt nicht alle Abgeordnete dem Abkommen zu. Unter anderem die belgische Abgeordnete Maria Arena stellt sich auf Grund der schlechten Menschenrechtssituation im Burundi dagegen und fordert eine kohärente Politik seitens der EU. Sie betonte, dass man keinen Druck auf ein Land aufbauen könne, sodass es Menschenrechtsverletzungen stoppt, wenn man gleichzeitig Handel mit diesem Land betreibt. Die Abgeordnete Arena hofft daher bis September genug Parlamentarier davon überzeugen zu können gegen das Abkommen zu stimmen.

Ein Sprecher der Kommission sagte, dass die Partnerschaft Entwicklung in Burundi unterstützen würde und an das Abkommen von Contonou geknüpft sei.  Dieses sieht die Einhaltung von Menschenrechten als essentielle Komponente für EU-Afrika Partnerschaften an. Im März hat eine Untersuchung allerdings ergeben, dass Burundi den Anforderungen von Contonou nicht gerecht wird. Dies hat allerdings nicht ausgereicht um die Einleitung des Handelsabkommen zu stoppen.

Sie können den vollständigen Artikel hier nachlesen. 

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Erscheinungsdatum

05 Juli 2016

Themen

EU, Wirtschaft, Politik