Das europäische Netzwerk Europe-Afrique centrale (EurAc), welches 33 Organisationen - unter denen auch das Ökuemenische Netz Zentralafrika (ÖNZ e.V.) ist - vereint, hat eine gemeinsame Erklärung im Vorfeld der für den 20. Dezembar angesetzten Präsidentschafts-, Parlaments-, Provinz- und Kommunalwahlen in der DR Kongo verfasst.

In der Erklärung, gibt EurAc zu bedenken, dass die Wahlen von zahlreichen Schwierigkeiten überschattet sind.

Zu den technischen Problemen kommen noch Sicherheitsprobleme hinzu, sodass de facto,
mehrere Gebiete in den Provinzen Nord-Kivu oder Kwamouth, die von gewaltsamen Konflikten und Unsicherheit geplagt sind, nicht ihre zukünftigen Vertreter wählen können.

In einem solchen Kontext ist die Bedeutung einer neutralen Wahlbeobachtung von hoher Qualität umso größer. EurAc bedauert es daher sehr, dass die Wahlbeobachtungsmission der Europäischen Union einzig auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkt wurde. EurAc begrüßt jedoch die Initiative der kongolesischen Zivilgesellschaft, die sich selbst organisiert hat, um ihre eigenen Wahlbeobachtungsmissionen aufzustellen.

Weniger als eine Woche vor den Wahlen fordert EurAc die europäischen Behörden nochmals dazu auf, bei den kongolesischen Behörden auf die Einhaltung des kongolesischen Wahlgesetzes sowie Durchführungsmaßnahmen im Einklang mit der Charta der Afrikanischen Konvention über Demokratie, Wahlen und Staatsführung, die von der DRK als Mitglied in der Afrikanischen Union angenommen wurde, zu plädieren.

EurAc ermutigt die kongolesischen Behörden und die CENI in Abstimmung mit mit allen kongolesischen und internationalen Akteuren, die Durchführung friedlicher, transparenter und glaubwürdiger Wahlen zu priorisieren.

Die gemeinsame Erklärung von EurAc zu den Wahlen in der DR Kongo finden Sie auf Französisch nebenstehend.