ÖNZ Standpunkt zu den Wahlen in Ruanda

ÖNZ Standpunkt zu den Wahlen in Ruanda

Bei der heutigen ruandischen Präsidentschaftswahl gilt ein erneuter Wahlsieg des Staatschefs Paul Kagame und seiner Partei, der Ruandischen Patriotischen Front (RPF), als sicher. Er gewann bereits die Wahlen 2003 und 2010 mit deutlich über 90 % der Stimmen und aufgrund diverser Restriktionen haben die wenigen weiteren Kandidaten, die noch gegen ihn antreten,  kaum eine Chance.

Nähere Erläuterungen zu den demokratischen Strukturen in Ruanda und Geschehnissen im Vorfeld der Wahlen, sowie Forderungen an die Bundesregierung, entnehmen sie bitte nebenstehendem Standpunktpapier.

Erscheinungsdatum

04 August 2017