Kongolesische und ruandische Geheimdienste stehen kurz vor dem Abschluss eines Abkommens

Ende August 2024 trafen sich die Geheimdienste der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo), Ruandas und Angolas in Rubavu, einer Grenzstadt in Ruanda, um ein Abkommen zur Beendigung des Konflikts im Osten der DR Kongo zu verhandeln. Unter Vermittlung des angolanischen Präsidenten João Lourenço, Mediator der Afrikanischen Union (AU), einigten sich die Parteien auf einen Plan zur „Neutralisierung“ der der Forces démocratiques de libération du Rwanda (FDLR) und zum Rückzug ruandischer Truppen und der M23-Miliz.

Das Abkommen sieht den Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten und den Einsatz der kongolesischen Armee (FARDC) zur Bekämpfung der FDLR vor, eventuell mit Unterstützung Ruandas. Nach einer gemeinsamen Bewertung sollen die Truppen zurückgezogen und Ruandas defensive Maßnahmen aufgehoben werden. Ein Prozess zur Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der FDLR ist ebenfalls geplant.

Ein weiteres zentrales Element ist die Einrichtung eines Mechanismus zur gegenseitigen Sicherheit zwischen der DR Kongo und Ruanda. Die genaue Startzeit des Plans ist noch offen und soll bei einem Treffen der Außenminister in Luanda Anfang September geklärt werden.

Trotz diplomatischer Fortschritte bleibt die Lage im Osten der DR Kongo angespannt. Der Konflikt mit der M23 verschärft sich, und trotz eines offiziellen Waffenstillstands hat die Miliz neue Gebiete erobert. Auch Milizen, die teilweise von der kongolesischen Regierung unterstützt wurden, haben Unruhen verursacht, während die Spannungen gegen die kongolesischen Tutsis zunehmen.

Die Umsetzung des Abkommens könnte durch wirtschaftliche und politische Verbindungen zwischen FDLR-Oberhäuptern und kongolesischen Offiziellen sowie die Schwäche des kongolesischen Militärs erschwert werden. Lokale Milizen destabilisieren die Region zusätzlich.

Der Artikel ist bei Africa Intelligence für Mitglieder vollständig auf Englisch und Französisch unter dem Titel "Guerre dans l’Est: les services de renseignement congolais et rwandais en passe de finaliser un accord" zu lesen.

zum Artikel