ÖNZ-Dossier: Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo: eine vergebene Chance für die Demokratie

Im Nachgang zu den Wahlen in der DR Kongo Ende 2023 setzt sich dieses Dossier mit der Wahl und deren Folgen für die Bürger:innen der DR Kongo auseinander. Der Fokus liegt auf drei Aspekten: der Frage der Konformität des Wahlprozesses mit dem Gesetz, der Frage der Beteiligungs- und Teilhabemöglichkeiten von Frauen und der Frage des Zusammenspiels der prekären Sicherheitslage im Ostkongo mit den Wahlen. 

Diesen Fragen gehen Ithiel Batumike, Passy Mubalama und Evariste Mfaume in jeweils einem Beitrag nach. Batumike zufolge haben die Wahlen zu einem Paradox geführt: zum einen werden die Wahlen von den meisten Akteur:innen trotz Kritik akzeptiert, gleichzeitig bestehen massive Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Wahlen. Dies in Zukunft zu verhindern, sollte höchste Priorität haben. Mubalama beschreibt, dass die Wahlen nicht zu mehr politischer Teilhabe von Frauen geführt haben. Um dies zu ändern, solle über eine Frauenquote nachgedacht werden. Im dritten Beitrag befasst Mfaume sich mit dem Zusammenspiel der prekären Sicherheitslage im Osten des Landes und den Wahlen. Angesichts der zunehmenden sozialen Fragmentierung stellt er sich die Frage, welches Verhältnis der Legitimität sich einerseits zwischen der von dem Konflikt betroffenen Bevölkerung und andererseits dem Zentralstaat in Kinshasa herausbilden kann. Zwar findet er keine abschließende Antwort auf diese Frage, formuliert jedoch sieben konkrete Empfehlungen, wie ein solches Verhältnis gestaltet werden könnte.