Réforme de la Céni en RDC : de nécessaires garde-fous à l'impossible dépolitisation

Réforme de la Céni en RDC : de nécessaires garde-fous à l'impossible dépolitisation

Zwei Jahre vor den nächsten Präsidentschaftswahlen in der DR Kongo und im Vorfeld der turnusmäßigen Umstrukturierung der neuen Commission électorale nationale indépendante (Céni) kommt es erneut zu einer Debatte um deren zukünftige Zusammensetzung, Organisation und Funktionsweise. Diskussionsanstöße kommen dabei sowohl aus der Zivilgesellschaft als auch aus der politischen Sphäre. Nach mehreren enttäuschenden Erfahrungen mit der Céni bei den letzten Wahlenzyklen wird vor allem von den zivilgesellschaftlichen Organisationen die Depolitisierung dieser Kommission verlangt. Eine solche scheint allerdings schwierig bis unmöglich umzusetzen, da das gegenseitige Misstrauen aller am Wahlprozess beteiligten Akteure groß ist und alle Akteure auch künftig Einfluss innerhalb der Kommission nehmen wollen, so lautet der Befund des vorliegendenden Berichts der Group d'études sur le Congo (GEC). 

Die GEC erläutert in diesem Bericht die großen Herausforderungen einer Depolitisierung der Céni angesichts der kongolesischen Realitäten und zeigt gleichzeitig mehrere Reformmöglichkeiten auf, welche eine Reduktion der politischen Einflussnahme bewirken und die Integrität der nächsten Präsidentschaftswahlen garantieren könnten. Die Forscher akzentuieren dabei die Rolle, welche der aktuelle Präsident laut der Verfassung für Reformen der Wahlrechtskommission einnehmen müsse. Zugleich betonen sie, wie wichtig es sei, mithilfe von Reformen das Vertrauen der kongolesischen Bevölkerung in den Wahlprozess vor den kommenden Wahlen zurückzugewinnen und Wahlen durchzuführen, welche den Willen des Volkes tatsächlich abbilden. Nur so könne verhindert werden, dass die DR Kongo endgültig in einer demokratischen Sackgasse lande. 

Den Bericht in französischer Sprache finden Sie im angehängten Dokument. 

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Erscheinungsdatum

26 Januar 2021

Themen

Präsidentschaftswahlen, Demokratie, Politik