Ai-je bien entendu?

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Der burundische Präsident Pierre Nkurunziza erklärt bei der Verkündung der neuen Verfassung in Bugendana, dass seine Amtszeit im Jahr 2020 enden werde. Diese Aussage kommt für viele sehr überraschend, da das im Mai abgestimmte Verfassungsreferendum die Kompetenzen des Präsidenten stark ausweitet und Nkurunziza theoretisch erlaubt, bis 2034 im Amt zu bleiben.

Abbas Mbazumutima betont jedoch in seinem Kommentar, dass der burundische Präsident nach wie vor noch Gebrauch dieser neuen Gesetzeslage machen könne. Nkurunziza habe noch nicht erklärt, dass er im Jahr 2020 nicht kandieren werde, sondern lediglich in Aussicht gestellt, dass er den neuen Amtsträger in jeglicher Weise unterstützen werde.

Zudem könnte der Präsident seine Aussage auch dazu verwendet haben, um die Opposition zu besänftigen: Viele sahen in der Verfassungsänderung eine klare Strategie Nkurunzizas, sein Amt zu behalten und als „ewiger Herrscher“ Burundis anerkannt zu werden.

Abbas Mbazumutima ruft daher zur Vorsicht im Umgang mit dieser Äußerung auf und ist gespannt auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020.

 

Den vollständigen Kommentar auf Französisch finden Sie hier.

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Erscheinungsdatum

12 Juni 2018

Themen

Verfassungsänderung, Verfassung, Präsidentschaftswahl, Demokratie