Burundi beschließt Austritt vom Internationalen Strafgerichtshof

Burundi beschließt Austritt vom Internationalen Strafgerichtshof

Der burundischen Regierung werden schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen bei der Verfolgung ihrer Gegner vorgeworfen. Im Frühjahr waren von Seiten des Internationalen Strafgerichtshofs Vorermittlungen dahingehend eingeleitet worden.

Jetzt wurde auf der Nationalversammlung in Bujumbura mit großer Mehrheit für einen Austritt Burundis aus dem Römischen Statut abgestimmt. Damit ist Burundi das erste Land, dass die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichthof aufkündigt.

Nach der Veröffentlichung des kritischen UN-Berichts Ende September setzte Burundi bereits die Zusammenarbeit mit dem UN-Hochkomissariat für Menschenrechte aus und erklärte letzte Woche die drei UN-Menschrechtsbeobachter, die zu den Verfassern des Berichts gehören, zu "personae non gratae".

Den vollständigen Artikel können Sie hier nachlesen.

 

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Erscheinungsdatum

17 Oktober 2016

Themen

Menschenrechtsverletzung, Justiz, Internationale Gemeinschaft