Congo Leader Says Delayed Vote Will Take Place in December

Congo Leader Says Delayed Vote Will Take Place in December

Der kongolesische Präsident Joseph Kabila äußerte sich vergangene Woche zu den anstehenden Präsidentschaftswahlen in der DR Kongo: Er betonte, dass er die Verfassung achten werde und die Abstimmung wie vorgesehen am 23. Dezember 2018 stattfinden solle. Allerdings machte er keinerlei Aussagen darüber, ob er selbst bei den Wahlen kandidieren werde. Dies würde gemäß der aktuell geltenden Verfassung einen Rechtsverstoß darstellen. Offiziell sind maximal zwei Amtszeiten angedacht, Kabila ist jedoch bereits seit 17 Jahren an der Macht. Im Jahr 2016 wurden die Wahlen in der DR Kongo verschoben, so dass Kabila auf eine nicht verfassungskonforme Weise im Amt blieb. Nun befürchten Experten, dass es ihm mithilfe einer Modifikation der Verfassung gelingen könnte, eine weitere Amtsperiode seinerseits rechtlich zu legitimieren.

Seine genauen Absichten werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in den nächsten Wochen zeigen, da vom 25. Juli bis 08. August 2018 die Registrierungsphase für Präsidentschaftskandidaten über die unabhängige Wahlkommission der DR Kongo läuft. Ein Bündnis der Opposition namens Rassemblement hat bereits angekündigt, die Präsidentschaftswahlen zu boykottieren, falls Kabila sich ein weiteres Mal aufstellen lässt oder leicht manipulierbare Wahlmaschinen eingesetzt werden. Zu dieser Kooperation gehören neben anderen auch Felix Tshisekedi, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei in der DR Kongo, sowie Moise Katumbi, eine ebenfalls sehr starke Oppositionsfigur. Auch die Katholische Kirche versucht mit friedlichen Protesten, Kabila von einer erneuten Kandidatur abzuhalten.

 

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Erscheinungsdatum

23 Juli 2018

Themen

Präsidentschaftswahl, Präsidentschaftswahlen, Verfassung