Congo opposition leader Bemba to return next week for presidential bid

Congo opposition leader Bemba to return next week for presidential bid

Jean-Pierre Bemba, der vor kurzem überraschend vom Internationalen Strafgerichtshof freigelassen wurde, kündigte an, kommende Woche in die DR Kongo zu reisen, um sich als Präsidentschaftskandidat registrieren zu lassen. Der wegen Kriegsverbrechen verurteilte Oppositionsführer saß bereits zehn Jahre im Gefängnis von Den Haag, bis er Anfang Juni aufgrund von mangelnder Beweislast in allen Belangen freigesprochen wurde.

Bemba gilt als größter Herausforderer des amtierenden Präsidenten Joseph Kabila, der sich bereits seit 2016 ohne Legitimation vonseiten der Bevölkerung im Amt befindet. Durch die stetige Verlängerung seines Mandats ist die DR Kongo in eine tiefe poltische Krise gestützt, welche sich mit der Rückkehr Bembas noch weiter verschärfen könnte. Einer Sprecherin von Bembas Partei Mouvement pour la Libération du Congo (dt. Bewegung zur Befreiung der DR Kongo; kurz MLC) zufolge möchte er sich während eines Kinshasa-Aufenthalts Anfang August für die Präsidentschaftswahlen aufstellen lassen. Die Registrierungsphase dafür beginnt am 25. Juli und endet am 08. August und wird durch die unabhängige Wahlkommission der DR Kongo (frz. Commission Electorale Nationale Indépendante de la RD Congo; kurz CENI) durchgeführt.

Bereits kurz nach Bembas Entlassung hatte ihm die Regierung unter Kabila einen kongolesischen Pass ausgestellt, sich jedoch nicht eindeutig zu möglichen Konsequenzen einer Einreise geäußert und ihn vor weiterer Strafverfolgung gewarnt. Auch im Bezug auf potenzielle Einschränkungen für Bembas Präsidentschaftskandidatur hielt man sich bedeckt.

 

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Erscheinungsdatum

24 Juli 2018

Themen

Präsidentschaftswahl, Internationaler Strafgerichtshof, Präsidentschaftswahlen, Regierung