Etat de siège : financement, coordination, troupes, l’heure de l’évaluation

Etat de siège : financement, coordination, troupes, l’heure de l’évaluation

Premierminister Jean-Michel Sama Lukonde führt seit Samstag, 21. August eine Bewertung der Maßnahmen im Zuge des Belagerungszustands in den Provinzen Ituri und Nord-Kivu durch. Er wird dafür unteranderem begleitet vom Minister für Kommunikation und Medien, der Justizministerin, dem Haushaltsminister, dem Verteidigungsminister, dem Bildungsminister (ESU) sowie dem stellvertretenden Außenminister.

Sie besuchten Beni, welches als Epizentrum der Gewalt gesehen wird.  In Oicha, wo am 11. August vier Menschen von den vermeintlichen ADF getötet wurden, sprachen sie mit den lokalen Behörden, Sicherheitsbeauftragten, der MONUSCO und der Bevölkerung.   

In Bunia hörten sie humanitären Helfer:innen an, da es in Ituri aufgrund der Gewaltsituation mehr als eine Million Vertriebene gibt. Zudem sprachen sie mit dem Militär verletzten Soldat:innen. Zuletzt werden sie nach Goma reisen.

Die Bewertung finden statt, nachdem mehrere Provinzabgeordnete im Zuge der letzten Verlängerungen des Belagerungszustandes mehr Klarheit mit Hinsicht auf die Maßnahmen und die Finanzierung gefordert hatten. Dem Verteidigungsminister wird in dieser Woche ein Bericht vorgelegt.

Den Artikel im Original lesen Sie hier.

Unterdessen werden verschieden Minister:innen vom Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit angehört, unteranderem der Finanzminister Nicolas Kazadi und der Haushaltsminister, welche die Verwendung der finanziellen Mittel für militärische Operationen in den beiden Belagerungsprovidenzen vorlegen müssen. Den Artikel dazu finden Sie hier.

 

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Erscheinungsdatum

25 August 2021

Themen

Sicherheitslage, Regierung, Politik