EU lifts sanctions on Burundi

EU lifts sanctions on Burundi

Am Montag gab Präsident Evariste Ndayishimiye nach einem Treffen mit dem EU-Botschafter bekannt, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegenüber Burundi aufgehoben hat.

Dieser Schritt, der ein Jahr nach der Machtübernahme von Ndayishimiye kommt, bedeutet, dass das zentralafrikanische Land nicht mehr dem Artikel 96 unterliegt, der die finanzielle Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Burundi ausgesetzt hat.

Die Sanktionen wurden 2016 verhängt, als es im Zuge der verfassungswidrigen Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Pierre Nkurunziza für ein drittes Mandat zu landesweiten Protesten und massiven Menschenrechtsverletzungen - nicht zuletzt durch staatliche Autoritäten - kam.
Die Veröffentlichung dieser Sanktionen, löste wiederum eine Welle von Protesten gegen die EU aus.

Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsgruppen weisen darauf hin, dass seit den Wahlen 2020 Dutzende neuer Fälle von Folter dokumentiert worden seien.

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Erscheinungsdatum

22 Juni 2021

Themen

Regierung, Politik, EU, Menschenrechte, Sanktionen