Justice Burundi: Target for ICC?
Justice Burundi: Target for ICC?
Am 4. September veröffentlichte die vor einem Jahr vom UN-Menschenrechtsrat einberufene Untersuchungskommission ihren Bericht, welcher unzählige schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Burundi seit April 2015 dokumentiert.
Der Bericht der UN-Untersuchungskommission stützt sich auf über 500 Interviews, die zum Großteil von den Nachbarländern aus geführt wurden, da sich die burundische Regierung den Mitgliedern der Kommission gegenüber wenig kooperativ zeigte. In dem Bericht werden seit 2015 anhaltende Menschenrechtsverletzungen, wie außergerichtliche HInrichtungen, willkürliche Verhaftungen, Fälle von Verschwindenlassen, Folter und sexualler Gewalt in Burundi dokumentiert. Begangen wurden die Verletzungen gegen die Menschenrechte in erster Linie von Seiten der Sicherheitskräfte, Polizei und Militär sowie Mitgliedern der Jugendorganisation der regierenden Partei, den Imbonerakure.
In dem Bericht fordert die Kommission den Internationalen Strafgerichtshof dazu auf, Anklage gegen Burundi zu erheben. Die burundische Regierung hatte im Oktober 2016 verkündet, sich aus dem ICC zu entziehen. Am 27. Oktober diesen Jahres erfolgt der entgültige Rückzug.
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