Le Rwanda accusé de vouloir contrôler YouTube

Le Rwanda accusé de vouloir contrôler YouTube

Ruanda ist mit Google in Kontakt getreten, um Videos zu verbieten, die die Ideologie des Völkermords verbreiten. Kritiker sprechen von einem Vorwand, um die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.

Aktuell befinden sich fünf ruandische Youtuber im Gefängnis, ihre Haftstrafen reichen von 7 bis 15 Jahren. Dabei richten sich die Verhaftungen laut Journalisten ausschließlich gegen Polit-Talkshows. Zuletzt war im Oktober der berühmte Youtuber Teoneste Nsengimana mit fünf weiteren Personen am Vorabend einer Sendung mit der Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire verhaftet worden. Regierungssprecher Thierry Murangira verneint, dass das Verbot als Instrument gegen Kritiker:innen diene und erläutert, dass der einzige Zweck darin liege spaltenden und extremistischen Botschaften keine Plattform zu bieten. Youtubern wird beispielsweise immer wieder vorgeworfen den Völkermord von 1994 zu leugnen – auch wenn es in den Videos um andere Themen, wie die Wirtschaft oder das Bildungssystem geht.

Nachdem in Uganda eine ähnliche Anfrage gescheitert ist, da es zu einem solchen Verbot ein entsprechendes Urteil eines unabhängigen Gerichts bedarf, wird bezweifelt, dass die ruandische Regierung ihren Wunsch bei Google durchsetzen kann.

Den Artikel auf Französisch finden Sie hier.

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Erscheinungsdatum

17 November 2021

Themen

Politik, Demokratie, Medien, Pressefreiheit