L’Union Européenne prolonge les sanctions contre certaines personnalités de la RDC
L’Union Européenne prolonge les sanctions contre certaines personnalités de la RDC
In einer Pressemitteilung vom Freitag den 11. Dezember, beschloss der Rat, die individuellen restriktiven Maßnahmen gegen führende Persönlichkeiten aus der Demokratischen Republik Kongo bis zum 12. Dezember 2021 aufrechtzuerhalten. Diese Entscheidung wird nach einer Bewertung der Situation im Land getroffen. Bereits im Jahr 2016 Jahr 2016 sind die Personen vom Rat als Reaktion auf die Behinderung des Wahlprozesses und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen in der DR Kongo sanktioniert worden. Zu den restriktiven Maßnahmen gehören das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Verbot der Einreise in die Europäische Union.
Unter den elf sanktionierten Personen befindet sich unter anderem Ilunga Kampete, welcher als Kommandeur der Republikanischen Garde (GR) bis April 2020 für die Repressionen und Menschrechtsverletzungen, wie etwa die gewaltsame Niederschlagung einer Oppositionskundgebung in Lubumbashi im Dezember 2018, verantwortlich gemacht wird. Seit Juli 2020 ist er als Generalleutnant der kongolesischen Streitkräfte (FARDC) und Kommandeur des Militärstützpunkts Kitona in der Provinz Kongo Central weiterhin ein hochrangiger Soldat. Ilunga Kampete war daher an der Planung, Leitung oder Umsetzung von Handlungen beteiligt, die schwere Menschenrechtsverletzungen in der DR Kongo darstellen.
Des Weiteren sind von den Sanktionen betroffenen:
Gabriel Amisi Kumba
Ferdinand Ilunga Luyoyo
Celestine Kanyama
John Numbi
Evariste Boshab
Alex Kande Mupompa
Jean-Claude Kazembe Musonda
Eric Ruhorimbere
Emmanuel Ramazani Shadari
Kalev Mutond
Den vollständigen Artikel von Radio Okapi finden Sie unter dem folgenden Link.
Ergänzend finden Sie unter diesem Link den Beschluss des Rates der Europäischen Union mit der Auflistung der Gründe für die individuelle Sanktionierung.