Pourquoi deux judges constitutionnels de RDC ont-ils démissionné?

Pourquoi deux judges constitutionnels de RDC ont-ils démissionné?

Acht Monate vor den Wahlen sind nun die zwei Verfassungsrichter, Jean-Louis Esambo und Banyaku Luape zurückgetreten. Sie selber gaben dafür keine Gründe an und laut offiziellen Angaben traten sie aus persönlichen Gründen zurück. Es ist jedoch naheliegend, dass sie nachdem sie und zwei ihrer Kollegen im Oktober 2016 nicht vor dem Verfassungsgericht erschienen waren um dem Vorsitzenden der unabhängigen Nationalkommission die Befugnis zu erteilen das Mandat Kabilas zu verlängern, dazu gedrängt wurden zurückzutreten.

So war außerdem vorgesehen drei Richter per Los zu ersetzen. Mit dem plötzlichen Tod eines weiteren Richters letzte Woche ist der Gerichtshof davon nun aber befreit.

Die Verfassungsrichter spielen eine Schlüsselrolle im Wahlprozess und der Legitimation von verfassungsrechtlichen Vorgängen. Kritikern zufolge kann dies demnach als ein weiterer Versuch der  Regierung gesehen werden die Wahlen zu kontrollieren um Kabila’s Mandat zu verlängern und die Verfassung zu umgehen.

Den Artikel können Sie hier nachlesen.

Ähnliche Pressespiegel

Erscheinungsdatum

12 April 2018

Themen

Justiz, Präsidentschaftswahl