Proposition de Résolution: Burundi - CADHP/Rés. 396 (LXII) 2018

Proposition de Résolution: Burundi - CADHP/Rés. 396 (LXII) 2018

Die Afrikanische Kommission der Menschenrechte und der Rechte der Völker (frz. Commission africaine des droits de l’homme et des peuples, CADHP) hat einen Vorschlag für eine Erklärung zu Burundi vorgelegt. Die Kommission traf sich vom 25. April bis 09. Mai 2018 in der mauretanischen Hauptstadt Nouakchott zur 62. ordentlichen Sitzung.

Zum einen erinnerten sie an ihr Mandat, die Afrikanische Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker zu beachten. Wie bereits in der Resolution 357(LIX) 2016 geschildert, bedarf die aktuelle Situation in Burundi weiterhin der Anwendung spezieller Mechanismen, um Menschenrechtsverletzungen zu verfolgen und Untersuchungen anzustellen. Desweiteren riefen sie die Erklärung des UN-Sicherheitsrates vom 05. April 2018 in Erinnerung, welche die burundische Regierung dazu auffordert, den Arusha-Friedensvertrag sowie die Verfassung Burundis einzuhalten. Aufgrund der anhaltenden, unverhältnismäßigen Gewaltanwendung gegenüber der Zivilbevölkerung, der ungerechtfertigten Festnahmen, Folter, sexuellen Übergriffen und Mord ist die Kommission in größter Besorgnis. Zudem fehlen unabhängige Untersuchungseinheiten, die die Menschenrechtsverletzungen aufzuklären versuchen.

Außerdem fordert CADHP von der Ostafrikanischen Gemeinschaft (frz. Communauté d'Afrique de l'Est) und den Sicherheitsrat der Afrikanischen Union auf, die burundische Regierung in Gespräche zur Friedenssicherung zu engagieren und sie für Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen.

 

Die vollständige Erklärung der CADHP auf Französisch finden Sie hier.

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Erscheinungsdatum

26 Juni 2018

Themen

Menschenrechte, Menschenrechtsverletzungen, AU