RDC : Félix Tshisekedi annonce la fin de la coalition avec Joseph Kabila et se cherche une nouvelle majorité

RDC : Félix Tshisekedi annonce la fin de la coalition avec Joseph Kabila et se cherche une nouvelle majorité

Am Sonntag, den 6. Dezember kündigte Präsident Felix Tshisekedi an, die Koalition mit der "Front Commun pour le Congo" (FCC), dem Parteienbündnis seines Vorgängers, Joseph Kabila, aufzukündigen und nach einer neuen Mehrheit zu suchen. Die Fronten der derzeitigen Regierungskoalition zwischen dem "Cap pour le changement" (CACH) und FCC, bei der die FCC die mit mehr als 300 von 500 Abgeordneten die Mehrheit im Parlament und der Nationalversammlung innehaht, sind seit langem verhärtet und politische Prozesse werden blockiert.

Tshisikedi drohte mit der Auflösung der Versammlung, falls die Suche nach einer neuen Mehrheit im Namen der von ihm gewünschten "heiligen Union" scheitern sollte.

Den November über hatte Präsident Tshisekedi "politischen Konsultationen" mit politischen Kräften und Vertretern der Gesellschaft geführt. Die Front Commun pour le Congo (FCC) boykottierte diese Konsultationen weitgehend. Die Konsultationen zeigten mit überwältigender Mehrheit die Ablehnung der Koalition zwischen der FCC und CACH.

Die Ankündigung Tshisekedis löste bei dein Anhängern der Union für Demokratie und sozialen Fortschritt (UDPS) Reaktionen der Freude in den Starßen von Kinshasa aus.

Laut Verfassung überträgt der Präsident bei mangelnder Mehrheit einer Person die Aufgabe einer "Erkundungsmission", um eine neue Koalition zu identifizieren. Für diesen Prozess ist eine Dauer von 30 Tagen vorgesehen, welcher einmal verlängert werden kann. Die Person, welche diese Misson leitet, soll in den nächsten Tagen bekannt werden.

Den ganzen Artikel auf Le Monde können Sie hier lesen.

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Erscheinungsdatum

07 Dezember 2020

Themen

Regierung, Politik, Konflikt