RDC: le Conseil de sécurité de l’ONU reconduit les sanctions jusqu'au 1er juillet 2018

RDC: le Conseil de sécurité de l’ONU reconduit les sanctions jusqu'au 1er juillet 2018

Der VN-Sicherheitsrat beschloss am 21. Juni 2017, die Sanktionen gegen die DR Kongo sowie das Mandat der Expertengruppe des Ausschusses 1533, welche mit der Beaufsichtigung der Anwendung von auferlegten Sanktionen beauftragt ist, bis zum 18. Juli 2018 zu verlängern. In der einstimmig angenommenen Resolution 2360 (2017) legte der Rat allerdings fest, "die Bestimmungen dieser Resolution spätestens am 31. Oktober 2017 noch einmal zu überprüfen", wenn der Abschlussbericht der Expertengruppe vorgestellt wird.

In der Resolution beschloss der Rat, bis spätestens 1. Juli 2017 die erlassenen Maßnahmen zu überprüfen, um sie an die vorherrschende Situation in der DR Kongo in Bezug auf die Sicherheit anzupassen. Dabei nannte er insbesondere die Reform des Sicherheitsapparates sowie die Entwaffnung, Demobilisierung, Reintegration und Wiederansiedlung oder Rückführung von Mitgliedern kongolesischer und ausländischer bewaffneter Gruppen, vor allem Kinder.  

Der Rat verurteilte in seiner Resolution die Gewalt von bewaffneten Gruppen scharf und forderte diese auf, "sofort alle Formen von Gewalt und anderen destabilisierenden Aktivitäten einzustellen, ihre Mitglieder dauerhaft zu demobilisieren, ihre Waffen niederzulegen und Kinder freizugeben, die sich in ihren Reihen befinden.

Darüber hinaus ermahnte der Rat die Regierung, das Abkommen des 31. Dezembers einzuhalten und "die notwendigen Bedingungen für einen freien, fairen, glaubwürdigen, offen, transparenten und friedlichen Wahlprozess im Einklang mit der kongolesischen Verfassung zu schaffen", lobte jedoch die von ihr erzielten Fortschnitte hinsichtlich der Verhinderung und Bekämpfung von sexueller Gewalt und der Rekrutierung von Kindern in bewaffneten Konflikten.

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Erscheinungsdatum

22 Juni 2017

Themen

Sanktionen, Vereinte Nationen