RDCongo: les sanctions américaines prolongées d’un an

RDCongo: les sanctions américaines prolongées d’un an

Die Sanktionen sind seit ihrer Verabschiedung unter der Regierung George W. Bush am 27. Oktober 2006 regelmäßig verstärkt und mehrmals auf weitere kongolesische Persönlichkeiten ausgeweitet worden. Die Gründe für die Sanktionierung sind die Rollen der Personen bei Angriffen auf die Demokratisierung und die Rechtsstaatlichkeit. Die US-Sanktionen wurden wegen der "außerordentlichen Bedrohung der US-Außenpolitik" als Maßnahmen ergriffen und sind nun um ein weiteres Jahr verlängert worden.

Die ersten Ziele dieser Sanktionen waren Kriegsherren in Kivu und Ituri, wie Laurent Nkunda oder Khawa Panga Mandro. Dazu kamen Persönlichkeiten, die in eine gewaltsame Unterdrückung durch staatliche Kräfte verwickelt waren, wie zum Beispiel General Célestin Kanyama, Chef der Polizei von Kinshasa oder General John Numbi, Chef der nationalen Polizei. Andere wurden wegen ihrer Rolle bei der gewaltsamen Niederschlagung des Kamwina Nsapu-Aufstands in Kasai ins Visier genommen, wie etwa General Gabriel Amisi oder der Gouverneur von Zentralkasai Alex Kande. 

Einige Personen sind auch aufgrund ihrer Stellung bei der Unterdrückung von Protesten gegen die Verlängerung der Herrschaft Joseph Kabilas auf die Liste gesetzt worden, wie beispielsweise Kalev Mutomb, der Chef der ANR (National Intelligence Agency) oder General Akili Muhindo, für seine Rolle bei der Rekrutierung von ADF-Terroristen und der Verschärfung der Gewalt in der Region Beni. Ebenfalls ins Visier genommen wurden diejenigen, die zur Sabotage des Wahlprozesses 2018-2019 beigetragen hatten, wie z.B. Corneille Nangaa und Norbert Basengezi Kitintima, welche führende Ämter der Nationalen Unabhängigen Wahlkommission (Ceni) bekleiden.

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Erscheinungsdatum

27 Oktober 2020

Themen

Sanktionen, USA, Demokratie