Rwandan opposition figure says she won’t be deterred by detention

Rwandan opposition figure says she won’t be deterred by detention

Nach mehr als einem Jahr in Haft wurde Diane Rwigara im Dezember 2018 von den Vorwürfen der Fälschung sowie Anstachelung eines Aufstandes freigesprochen. Zur Präsidentschaftswahl 2017 wollte die Gründerin der Bewegung „Movement for People’s Salvation-Itabaza“ gegen den amtierenden Präsidenten Paul Kagame antreten. Allerdings wurde sie durch die Wahlkommission von der Wahl ausgeschlossen. Die Kommission begründet die Entscheidung damit, dass Rwigara Unterschriften fehlten, die ihre Präsidentschaftskandidatur unterstützten. Rwigara sagte nach ihrer Freilassung, ein politischer Wandel wäre möglich, man dürfe aber nicht auf den Druck aus dem Ausland warten.

Auch Amnesty International, Human Rights Watch und andere Organisationen kritisierten den Umgang der Regierung mit politischen Gegenspielern. So hat Ruanda nur eine registrierte Oppositionspartei, welche sehr klein ist und nur zwei der 80 Sitze im Parlament belegt.

Rwigara ist nicht die erste Gegenkandidaten, die davon abgehalten wurde, für die Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Bereits 2010 wurde Victoire Ingabire, Anführerin der nicht-registrierten Partei FDU-Inkingi, von der Wahl ausgeschlossen und 2012 sogar ins Gefängnis gebracht.

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Erscheinungsdatum

28 Januar 2019

Themen

Opposition