Der Menschenrechtsrat der UN hat Ruandas Entscheidungen zum dritten Universal Periodic Review (UPR) akzeptiert. Botschafterin Marie-Chantal Rwakazina stellte den Bericht am Donnerstag, 8. Juli 2021 vor.

Ruanda wurde im Januar dieses Jahres überprüft und erhielt insgesamt 284 Empfehlungen zur Verbesserung seiner Menschenrechtslage. Davon hat die Regierung insgesamt 160 angenommen.

Das sind 56 % der Empfehlungen. Im Jahr 2015 hatte Ruanda nur 22% der Empfehlungen angenommen.

Von den nicht akzeptierten Empfehlungen sind 75 laut der Regierung bereits Teil der Regierungsprogramme und die verbleibenden 49 wurden zurückgewiesen und als „irrelevant“ oder „falsche Informationen“ beschrieben.

Die Universal Periodic Review (UPR) ist ein seit 2006 bestehender Mechanismus des Genfer Menschenrechtsrates, der alle vier bis fünf Jahre die Menschenrechtslage in allen Mitgliedsstaaten der UN bewertet. Ruanda wurde seit 2011 dreimal überprüft. Nun beginnt der vierte Zyklus, der in den nächsten vier Jahren enden wird.

Den Artikel im Original finden sie hier.

Das ÖNZ hatte im Juli 2020 in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen seinen Teil zum UPR Verfahren zu Ruanda (2015-19) eingereicht. Sie können ihn unter Publikationen einsehen.