UN anti-torture team cancels Rwanda visit
UN anti-torture team cancels Rwanda visit
Ein Team des Unterausschusses der Vereinten Nationen zur Folterprävention (engl. Subcommittee on Prevention of Torture; kurz SPT) sagte ihre Mission in Ruanda bis auf weiteres ab. Das UN-Gremium warf der ruandischen Regierung mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Bereits im Oktober letzten Jahres wurde eine Reise des SPT in das ostafrikanische Land verschoben, da man sich mit zu vielen Hindernissen seitens der ruandischen Behörden konfrontiert sah. Zudem äußerte man starke Bedenken, dass die Mission innerhalb eines planbaren Zeitraums erfolgreich durchgeführt und ausgewertet werden könne.
Die ruandische Regierung in Kigali wehrte diese Vorwürfe jedoch rigide ab und beschuldigte das SPT der Böswilligkeit.
Da Ruanda neben anderen Staaten das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter unterzeichnet und ratifiziert hat, unternimmt das SPT regelmäßig Untersuchungsreisen in diese Länder, um Foltervorwürfen nachzugehen sowie die Umsetzung der Vorbeugungsmaßnahmen zu überprüfen.
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