Vergangenen Freitag hat der UN-Menschenrechtsrat eine von der EU vorgelegte Resolution verabschiedet, in welcher die Einsetzung einer Untersuchungskommission während eines Jahres beschlossen wurde. Diese soll Verantwortliche für die gravierenden verübten Menschenrechtsverletzungen identifizieren und sicherstellen, dass diese Personen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. Die Kommission soll hierbei auf der Arbeit der unabhängigen UN-Expertengruppe aufbauen, welche bereits Fälle von Folter und Tötungen untersucht und eine Liste von möglichen Hauptverantwortlichen verfasst hat, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden sollten.

Die Resolution wurde mit 19 Stimmen angenommen. 7 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates votierten gegen die Resolution, während sich 21 Staaten enthielten. Auffallend waren dabei die afrikanischen Voten: Burundi und Marokko lehnten die Resolution ab, während sich ganze 11 afrikanische Staaten enthielten. Einzig Ghana votierte für die Resolution. 

Burundi sprach sich kategorisch gegen die Resolution aus, welche gemäss des burundischen Botschafters viele Unwahrheiten über die Situation im Land beinhalte.

Den gesamten Artikel in englisch können Sie hier nachlesen.