Vielleicht gibt es Wahlen, vielleicht Krieg

Vielleicht gibt es Wahlen, vielleicht Krieg

Jean-Pierre Bemba stammt aus derselben Gegend wie Mobuto Sese Seko, der langjährige Diktator der DR Kongo. Bembas Vater Jeannot Bemba Saolona war ein enger Vertrauter des Diktators und auch Jean-Pierre arbeitete zeitweise als dessen Berater. Nachdem der Diktator gestürzt wurde gründete Bemba die aufständische Bewegung MLC (Mouvement de Libération du Congo) und besetzte große Gebiete im Norden des Landes. Während des zweiten Kongo Krieges (1998 bis 2003) kam es massenhaft zu Vergewaltigungen und Tötungen auch seitens Bembas Milizsoldaten. Nach Beendigung des Krieges wurde Bemba Vizepräsident unter Kabila bis zu den Wahlen 2006. Danach floh er außer Landes, wurde 2008 in Brüssel verhaftet und kurze Zeit später im Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (kurz: ICC) angeklagt.

Die Anklage berief sich auf Verbrechen, die Bembas Soldaten zwischen 2002 und 2003 in der Zentralafrikanischen Republik begangen haben sollen. Allerdings konnte für die allermeisten Fälle keine lückenlose Befehlskette hin zu Bemba bewiesenwerden. Die Anklage hielt dem Berufungsverfahren nicht stand und Bemba wurde nach zehn Jahren Haft im Juni 2018 wieder entlassen. Die Zeit im Gefängnis nutzte er um sich auf den Präsidentschaftswahlkampf vorzubereiten. Seine Kandidatur für die Wahl im Dezember dieses Jahres hat er kurz nach seiner Wiederankunft in der DR Kongo eingereicht. Der Gerichtsprozess in Europa hat seinem Ansehen mehr genutzt als geschadet. Es entstand vielerorts der Eindruck, der ICC ließe sich von Präsident Kabila instrumentalisieren, um politische Kontrahenten aus dem Weg zu räumen. Von vielen wird Bemba auch als eine Art Märtyrer einer übermächtigen und voreingenommenen europäischen Justiz gefeiert.

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Erscheinungsdatum

22 August 2018

Themen

Präsidentschaftswahl, Justiz, Kriegsverbrecher