In einer wegweisenden Abstimmung am 20.05. hat sich eine klare Mehrheit der EU-Abgeordneten dafür ausgesprochen, alle europäischen Unternehmen dazu zu verpflichten, die sogenannten Konfliktrohstoffe (Tantal, Wolfram, Zinn und Gold) für ihre Produktion verantwortungsbewusst zu beschaffen.

Mineralien aus den Konfliktregionen gelangen über verschiedene Produktionsschritte auf den europäischen Markt. Die Verordnung zur Unterbindung des Handels mit Konfliktrohstoffen entlang der gesamten Lieferkette, die eine breite Zustimmung quer durch die Fraktionen im EU-Parlament fand, wird es überhaupt erst nachvollziehbar machen, ob solche Rohstoffe bei der Herstellung von Elektronikgütern Verwendung finden.

Das Parlament ist damit eindeutig weiter gegangen als es ein Gesetzesvorschlag der EU- Kommission für Internationalen Handel vorsah. Der Textvorschlag geht nun in einen Trialog zwischen Europäischer Kommission, Europäischem Rat und EU-Parlament.

Seitens der europäischen Zivilgesellschaft inklusive Kirchenführern weltweit wird diese Abstimmung als eine Chance gesehen, dass europäische Firmen nun auch Druck auf ihre Zulieferer und Schmelzbetriebe,  die oft aus dem asiatischen Raum stammen, machen können. Sie sehen in dem möglichen neuen Gesetz eine Chance für kleinere und mittlere Betriebe,  sich in fairer Rohstoffbeschaffung zu engagierenund zu profilieren. Deutschland ist weltweit der drittgrößte Importeur von Handys und Laptops und hat 2013 rund 52% dieser Produkte aus China eingeführt.

Bis zur Stunde der Abstimmung hatten fast 9.000 Bürger der EU, 157 Organisationen der Zivilgesellschaft und 146 Kirchenführer aus 38 Ländern die EU um diese verpflichtende Verordnung gebeten.

Stellvertretend für viele hatte sich Bischof Ambongo, Vorsitzender der Kommission für Rohstoffe der Bischöfe in der DR Kongo auf Youtube noch an die Europäer gewandt und um einen solchen mutigen Schritt gebeten. Auch der Sacharow-Preisträger des EU-Parlaments 2014, Dr. Denis Mukwege aus der DR Kongo, hat einen Appell an die EU-Parlamentarier gerichtet. Er fordert darin Regeln, die den Respekt der Menschenrechte über wirtschaftliche Interessen stellen.

Wir rufen nun die Bundesrepublik Deutschland dazu auf, diese von den EU-Parlamentariern geforderte Verbindlichkeit sowohl in Deutschland, als auch über ihren Einfluss im Rat der Europäischen Union in Europa, umzusetzen.

Das ÖNZ ist ein Netzwerk christlicher Hilfswerke in Deutschland für Frieden und Menschenrechte in Ruanda, Burundi und der DR Kongo. Mitglieder des ÖNZ sind AGEH, Brot für die Welt-Evangelischer Entwicklungsdienst, Misereor, pax christi und die Vereinte Evangelische Mission.

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