Human Rights Watch (HRW) hat anlässlich des Berichts des VN-Ausschusses gegen Folter (CAT) ein Memorandum verfasst, das über die anhaltende Gewalt von staatlicher Seite gegen inhaftierte Regime-Kritiker informiert und Empfehlungen an den VN-Ausschuss formuliert, Druck auf die ruandische Regierung zur Verbesserung der Situation auszuüben.

HRW überwacht die menschenrechtliche Situation in Ruanda bereits seit über 20 Jahren und beschreibt Folter und Misshandlung und die Straflosigkeit dieser menschenrechtlichen Vergehen als dauerhafte Probleme. Zwischen 2010 und 2016 seien unzählige, scheinbar gegen den Staat agierende Menschen unrechtmäßig verhaftet und während ihrer Haft durch Militärs oder Geheimdienstmitarbeiter gefoltert und misshandelt worden. Oft sei nicht einmal bekannt, wo sich die betreffe Person in Haft befindet. HRW berichtet, dass viele verbotener Weise in Militärstationen inhaftiert sind. Faire Gerichtsverfahren würden diesen Menschen oft verwehrt. Durch Folter und Misshandlung solle erreicht werden, dass sie gestehen oder andere beschuldigen. – Dabei ist Folter seit 2012 in Ruanda durch das Strafgesetzbuch verboten und auch in der ruandischen Verfassung heißt es: „no one shall be subjected to torture or physical abuse or cruel, inhuman or degrading treatment.“

Der VN-Unterausschuss für Folter wurde während seiner letzten Mission in Ruanda der Zugang zu einigen Haftanstalten verweigert und vertrauliche Interviews verhindert. Die VN-Delegation hat daraufhin ihren Besuch in Ruanda unterbrochen. Dies war nur in zwei weiteren Fällen innerhalb der vergangenen 10 Jahre notwendig. HRW appelliert nun an den VN-Unterausschuss, die ruandische Regierung  mit den Beobachtungen zu Folter und Misshandlung von Inhaftierten zu konfrontieren und Druck auf die Regierung auszuüben.

Das Memorandum mit Informationen über die Situation in Ruanda und Appelle an den VN-Unterausschuss für Folter finden Sie unter diesem Link.