Paul Kagame wird für eine vierte Amtszeit zum Präsidenten Ruandas gewählt

Am 11. August wurde Paul Kagame in einer Zeremonie im vollbesetzten Stadion von Kigali für seine vierte Amtszeit als Präsident von Ruanda vereidigt. Vor dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Faustin Ntezilyayo, versprach Kagame, die nationale Souveränität und Einheit zu bewahren. Zahlreiche afrikanische Staatsoberhäupter und Würdenträger*innen waren bei der Zeremonie anwesend.

Kagames Wiederwahl am 15. Juli war mit einem Stimmenanteil von 99,18 % nahezu unangefochten, was laut Menschenrechtsaktivist*innen ein Zeichen für das Demokratiedefizit im Land ist. Nach einer Verfassungsänderung könnte Kagame trotz einer ursprünglich bestehenden Begrenzung der Amtszeiten bis 2034 im Amt bleiben. Bei der Wahl durften nur zwei Gegenkandidaten antreten, darunter Frank Habineza von der Grünen Partei und der unabhängige Philippe Mpayimana, die jedoch nur minimale Stimmenanteile erzielten. 65% der ruandischen Bevölkerung sind unter 30 Jahren und kennen keinen anderen Präsidenten als Kagame. Viele loben seine Führungsqualitäten und die Transformation Ruandas zu einem prosperierenden und innovativen Land. Kagame gewann alle Präsidentschaftswahlen, an denen er teilnahm, mit über 93 % der Stimmen.

Seit dem Sturz der extremistischen Hutu-Regierung 1994 wird Kagame einerseits für den wirtschaftlichen Aufschwung Ruandas gelobt, andererseits jedoch für den Mangel an demokratischer Öffnung kritisiert. Die Opposition wirft ihm Einschüchterung und die Unterdrückung politischer Gegner*innen vor.

Der vollständige Artikel ist bei Jeune Afrique unter dem Titel "Au Rwanda, Paul Kagame investi président pour un quatriéme mandat" auf Französisch zu lesen.

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