Publikationen

EurAc-Kommuniqué als Reaktion auf die Ankündigung einer neuen finanziellen Unterstützung für Ruanda im Rahmen der FEP

EurAc kritisiert die EU-Mittelvergabe an Ruanda trotz Unterstützung der M23-Miliz. Es warnt vor Gewalt, Missbrauch von Hilfsgeldern und fordert strikte Bedingungen für die Vergabe.

Pressemitteilung

Ruanda: Folter, Misshandlung in der Haft

Ein Bericht von Human Rights Watch zeigt die Folter und Misshandlung von Häftlingen in Ruanda auf und kritisiert diese. Umfassende Untersuchungen werden gefordert.

Berichte

DR Kongo: Ruandische Streitkräfte und M23-Rebellen beschießen Zivilisten

Human Rights Watch berichtet zu den Menschenrechtsverbrechen, die sowohl von Ruanda und der M23-Miliz als auch von der kongolesischen Armee und den Wazalendo getätigt werden.

Berichte

iPhone 16: Apple wird in der Demokratischen Republik Kongo angeklagt

Die Vorstellung des iPhone 16 hat in der DR Kongo Proteste in sozialen Medien ausgelöst. Apple wird vorgeworfen, durch den Einsatz von Rohstoffen aus konfliktreichen Minen den Konflikt zu verschärfen.

Berichte

Kongolesische und ruandische Geheimdienste stehen kurz vor dem Abschluss eines Abkommens

Die Geheimdienste der DR Kongo und Ruanda einigten sich auf ein Abkommen zur "Neutralisierung" der FDLR und den Rückzug ruandischer Truppen. Ein Artikel dazu hier zusammengefasst.

Berichte

Rhetorik versus Realität: Unterdrückung der Zivilgesellschaft geht unter der Regierung von Präsident Ndayishimiye weiter

Amnesty International hat ein Briefing veröffentlicht, in welchem die anhaltende Repression der Zivilbevölkerung unter Präsident Ndayishimiye betrachtet wird.

Berichte

ÖNZ-Standpunkt: Absehbarer Wahlsieg Kagames in Ruanda zeugt von gravierenden demokratischen Defiziten und einer Machtkontrolle auf allen Ebenen

Im ÖNZ-Standpunkt zur Wahl in Ruanda wird die Rolle von Paul Kagame sowie die Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte in dem zentralafrikanischen Land kritisch beleuchtet.

Positionen

Zivilgesellschaftliche Anforderungen an Strategische Projekte der EU im Critical Raw Materials Regulation (CRMA)

PowerShift hat ein Positionspapier zur sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen verfasst, welches vom ÖNZ unterstützt wird.

Positionen

Ruanda: Unterdrückung im Kontext der Wahlen

Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.

Positionen

Hinweis an die Generaldirektion Internationale Partnerschaften (INTPA) der Europäischen Kommission

Das europäische Netzwerk EurAc hat eine Policy Note zur Unterzeichnung eines durch die EU mit Ruanda unterzeichneten MoU über strategische Mineralien veröffentlicht.

Positionen

Innerhalb des Regimes von Paul Kagame

17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.

Berichte

Erklärung des EurAc-Netzwerks zur Sicherheitslage im Osten der DR Kongo

In seiner Stellungnahme teilt auch das europäische Netzwerk EurAc seine große Besorgnis über die aktuelle Sicherheitssituation im Osten der DR Kongo und fordert die europäische Union zum Handeln auf.

Positionen

Ruanda zwischen Versöhnung und regionalem Krieg - 30 Jahre nach dem Völkermord an den Tutsi

Anlässlich des 30. Gedenkjahres des Genozids in Ruanda hat das ÖNZ gemeinsam mit Jean-Baptiste Bizimana einen Leitartikel mit dem Titel „Rwanda between reconciliation and regional war" veröffentlicht.

Berichte

IAN: Menschenrechte 2022: Aktuelle Lage in 17 Ländern - Politische Handlungsoptionen

Die Länderberichte des aktuellen IAN-Dossiers, das am 17. Februar vorgestellt wurde, zeigen, dass zwischen­ Förderung­ und ­Schutz­ von ­Menschenrechten ­weltweit­ ­eine ­große ­Diskrepanz besteht.

Berichte

ÖNZ-Standpunkt: Militärische Lösungen sind keine Antwort auf die Gewalt in der DR Kongo - Das Kriegsrecht im Osten des Landes heizt Konflikte an

Der aktuelle ÖNZ-Standpunkt beschäftigt sich mit der steigenden Gewalt in den beiden östlichen Provinzen Ituri und Nord-Kivu der DR Kongo unter dem seit Mai 2021 verhängten Kriegsrecht.

Positionen

Umstrittene Besetzung der Wahlkommission CENI setzt erste Signale, dass friedliche, faire und demokratische Wahlen in der DR Kongo im Jahr 2023 gefährdet sind

Das Ökumenische Netz Zentralafrika ist über die Ernennung Denis Kadimas zum neuen Präsidenten der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (CENI) in der DR Kongo beunruhigt.

Pressemitteilung

Die EU-Verordnung über Konfliktmineralien - Umsetzung auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten

Eine Koalition aus NGOs zeigt in einem neu veröffentlichten Bericht die Schwachstellen der europäischen Konfliktmineralienverordnung auf und vergleicht den Implementierungsprozess in den EU-Ländern.

Berichte

Stellungnahme des AK Rohstoffe zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Sorgfaltspflichtengesetz

Das ÖNZ hat, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des AK Rohstoffe, eine Stellungnahme zu den Schwachstellen des Gesetzentwurfes für das Sorgfaltspflichtengesetz in Deutschland veröffentlicht.

Pressemitteilung

ÖNZ-Dossier: Verstetigter Konflikt mit neuen Eskalationsstufen: Wachsende Unsicherheit in der DR Kongo

Das ÖNZ-Dossier zur wachsenden Unsicherheit in der DR Kongo beschreibt mit dem Fokus auf die drei östlichen Provinzen den verstetigenden Konflikt mit neuen Eskalationsstufen im Laufe des Jahres 2020.

Berichte

UPR Bericht des ÖNZ zu Ruanda

Das ÖNZ hat in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen einen Bericht zur Situation der Menschenrechte in Ruanda im Zeitraum 2015-19 für das UPR-Verfahren beim Menschenrechtsrat eingereicht.

Berichte