Eine Untersuchung von Global Witness zeigt, wie Konflikt-Coltan aus den von der M23 kontrollierten Minen von Rubaya in der DR Kongo über Ruanda in internationale Lieferketten gelangt. Mindestens fünf der sieben wichtigsten ruandischen Coltan-Exporteure sollen nach Recherchen der Organisation Mineralien aus der DR Kongo über Zwischenhändler an Schmelzen in China und Kasachstan verkaufen.
Jason Stearns analysiert bei Ebuteli im Podcast, warum der Friedensprozess rund um den M23-Konflikt im Ostkongo feststeckt: Zwischen unrealistischen Forderungen der M23, einem umstrittenen Vermittlungsvorschlag Katars, fehlender Akzeptanz der kongolesichen Regierung sowie mangelnder Kompromissbereitschaft auf allen Seiten, wächst das Risiko neuer Gewalt in den östlichen Provinzen der DR Kongo. Jüngste Kampfhandlungen und Massakervorwürfe zeigen die Dringlichkeit einer Lösung.
Das IAN-Dossier - an dem sich das ÖNZ mit Beiträgen zu Burundi, der DR Kongo und Ruanda beteiligt hat - beleuchtet die Lage der Menschenrechte in 13 Ländern. Vor dem Hintergrund autoritärer Entwicklungen, wachsender Ungleichheiten und der Schwächung multilateraler Strukturen fordert IAN ein entschiedenes Eintreten für Menschenrechte. Zentrale Empfehlungen sind die Stärkung unabhängiger Justizsysteme, die Verfolgung von Menschenrechtsverstößen sowie Schutzmaßnahmen für gefährdete Aktivist:innen.
In einem im März veröffentlichten Artikel kritisiert Human Rights Watch die zivilgesellschaftliche Lage im Osten der DR Kongo, einem Gebiet welches von der AFC/M23 besetzt ist. HRW berichtet von Bedrohung, Verfolgung und Angriffen auf Journalist:innen, Kritiker:innen und zivilgesellschaftliche Akteure. Einschüchterung von Journalist:innen findet unterdessen auch von Seiten der kongolesischen Regierung statt. Als Folge dessen fordert HRW stärkere, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche in der M23, DR Kongo und Ruanda.
Ein Bericht von Human Rights Watch zeigt die Folter und Misshandlung von Häftlingen in Ruanda auf und kritisiert diese. Umfassende Untersuchungen werden gefordert.
Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.
17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.
Das ÖNZ hat in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen einen Bericht zur Situation der Menschenrechte in Ruanda im Zeitraum 2015-19 für das UPR-Verfahren beim Menschenrechtsrat eingereicht.