DR Kongo: Präsident Tshisekedi schließt dritte Amtszeit nicht aus

In einer Pressekonferenz in Kinshasa erklärte der kongolesische Präsident Félix Tshisekedi, er würde eine dritte Amtszeit in Betracht ziehen, wenn die Bevölkerung dem in einem Referendum zustimme. Nach geltendem Recht sind derzeit maximal zwei Amtszeiten vorgesehen. Im März wurde bereits ein Gesetzentwurf zur Regelung eines Referendums ins Parlament gebracht.

Gleichzeitig stellte Tshisekedi in Frage, ob die für 2028 geplanten Wahlen überhaupt stattfinden könnten, da ohne die von der M23 kontrollierten Provinzen Nord- und Süd-Kivu eine landesweite Wahl nicht durchgeführt werden könne. Wann Wahlen möglich sind, hänge davon ab, wie schnell der Konflikt im Osten gelöst werde.

Tshisekedi erklärte, dass seine Priorität darin liege, vor dem Ende seiner Amtszeit durch Diplomatie Frieden wiederherzustellen, und machte Ruanda zugleich für die ausbleibenden Fortschritte verantwortlichn. Zu den US‑Sanktionen gegen Joseph Kabila sagte er, sein Vorgänger habe sich zu einem zentralen Hindernis für die demokratische Entwicklung des Landes entwickelt.

Die Opposition warnte, jeder Versuch einer Verfassungsänderung käme einem "Verfassungsputsch" gleich. 

Der Artikel ist auf Englisch bei BBC erschienen.

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