Finanzierungsprobleme behindert UN-Untersuchung zu Kriegsverbrechen in der DR Kongo

Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) hat bekanntgegeben, dass eine von der UN eingesetzte Kommission, welche mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Osten der DR Kongo untersuchen soll, aufgrund von Finanzierungsproblemen nicht aktiv werden kann. Die Kommission war im Februar in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrat eingesetzt worden, nachdem eine erste Untersuchung Anzeichen für außergerichtliche Hinrichtungen und „entsetzliche sexuelle Gewalt“ gefunden hatte. Die Kommission könne aber aktuell keine Ergebnisse liefern, da knapp 4 Millionen USD fehlen. Dies geht auf die Kürzungen der Länderbeitrage für das OHCHR, besonders auch auf die gesunkenen Beiträge der USA unter Präsident Trump, zurück. Freiwillige Beiträge für das OHCHR seien dieses Jahr bereits um etwa 60 Millionen USD gesunken, so ein Sprecher. 

Alex El Lundi, Leiter der Abteilung zur Unterstützung von Untersuchungen im OHCHR, sagte am Montag, dass vorläufige Erkenntnisse darauf hindeuten, dass es sich bei den Übergriffen in der Region um Kriegsverbrechen handeln könnte. Das OHCHR teilte mit, dass sie „alles tun“ würden, um Haushaltsmittel zu sichern, damit die Untersuchungskommission 2026 ihre Arbeit aufnehmen kann. Ergebnisse einer solchen Kommission können Beweise liefern, die beispielsweise in Untersuchungen des Internationalen Strafgerichtshofs verwendet werden können. 

Der Artikel ist auf Englisch bei Reuters zu lesen. 

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