Für Professor Bob Kabamba wäre „die kongolesische Verfassung zu ändern ein verfassungsmäßiger Staatsstreich“.

In der Demokratischen Republik Kongo zeichnet sich ein breiter Widerstand gegen die geplante Änderung der Verfassung durch Präsident Félix Tshisekedi ab. Trotz der verfassungsrechtlichen Begrenzung auf zwei Amtszeiten strebt Tshisekedi nach eigenen Aussagen eine Anpassung an, die ihm eine Verlängerung seiner Präsidentschaft ermöglichen soll. Kritiker*innen, darunter Verfassungsrechtler wie Bob Kabamba, warnen, dass ein solcher Schritt einem "verfassungsrechtlichen Staatsstreich" gleichkäme und die Legitimität der Institutionen gefährden würde.

Eine Koalition aus über 200 politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, angeführt von prominenten Oppositionellen wie Joseph Kabila und Moïse Katumbi, lehnt die Initiative entschieden ab. Sie bezeichnen die Pläne als illegal und eine Bedrohung der nationalen Einheit. Auch innerhalb von Tshisekedis politischem Lager regt sich Widerstand. Angesichts der angespannten politischen Lage könnte die Debatte die Stabilität des Landes weiter belasten.

Der vollständige Artikel ist bei Afrique La Libre auf Französisch unter dem Titel "RDC: Pour le professeur Bob Kabamba, "changer la constitution congolaise serait un coup d'État constitutionnel"" zu lesen.

zum Artikel