Positionen & Informationen

Offener Brief von EurAC mit der Aufforderung die kongolesische Zivilgesellschaft zu schützen

In einem am 16. April veröffentlichten offenen Brief ruft das Netzwerk Europa-Zentralafrika (EurAc) zusammen mit sieben Partnerorganisationen zu internationaler Solidarität auf, da dringender Handlungsbedarf hinsichtlich des Schutzes der kongolesischen Zivilgesellschaft besteht.

Positionen

Bericht von Human Rights Watch zur zivilgesellschaftlichen Lage im Osten der DR Kongo

In einem im März veröffentlichten Artikel kritisiert Human Rights Watch die zivilgesellschaftliche Lage im Osten der DR Kongo, einem Gebiet welches von der AFC/M23 besetzt ist. HRW berichtet von Bedrohung, Verfolgung und Angriffen auf Journalist:innen, Kritiker:innen und zivilgesellschaftliche Akteure. Einschüchterung von Journalist:innen findet unterdessen auch von Seiten der kongolesischen Regierung statt. Als Folge dessen fordert HRW stärkere, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche in der M23, DR Kongo und Ruanda.

Analysen & Studien

ÖNZ-Newsletter "zentralafrika aktuell" 2024

Der ÖNZ-Newsletter 2024 gibt einen Überblick über die Situation in Burundi, der DR Kongo und Ruanda. Themen sind unter anderem der andauernde Konflik im Osten der DR Kongo, die Festigung des Machtmonopols der burundischen Regierungspartei und die Wiederwahl Paul Kagames in Ruanda.

Newsletter

Die Zivilgesellschaft: Ein zentraler Partner für einen erfolgreichen Übergang nach dem Ende der Monusco

In einem Policy Brief zum Abzug der UN-Friedensmission Monusco aus dem Osten der DR Kongo fordert EurAC, den Schutz der Bevölkerung in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen.

Positionen

Ruanda: Folter, Misshandlung in der Haft

Ein Bericht von Human Rights Watch zeigt die Folter und Misshandlung von Häftlingen in Ruanda auf und kritisiert diese. Umfassende Untersuchungen werden gefordert.

Analysen & Studien

Ernennung eines neuen EU-Sonderbeauftragten für die Großen Seen

EurAc begrüßt Johan Borgstams Ernennung zum EU-Sonderbeauftragten für die Region der Großen Seen und fordert verstärkte Anstrengungen für Frieden, Menschenrechte und die Stabilität im Ostkongo.

Positionen

Rhetorik versus Realität: Unterdrückung der Zivilgesellschaft geht unter der Regierung von Präsident Ndayishimiye weiter

Amnesty International hat ein Briefing veröffentlicht, in welchem die anhaltende Repression der Zivilbevölkerung unter Präsident Ndayishimiye betrachtet wird.

Analysen & Studien

Ruanda: Unterdrückung im Kontext der Wahlen

Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.

Analysen & Studien

Hinweis an die Generaldirektion Internationale Partnerschaften (INTPA) der Europäischen Kommission

Das europäische Netzwerk EurAc hat eine Policy Note zur Unterzeichnung eines durch die EU mit Ruanda unterzeichneten MoU über strategische Mineralien veröffentlicht.

Positionen

Forbidden Stories: Menschenrechtsverletzungen und Repressionen durch Ruanda

17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.

Analysen & Studien

IAN: Menschenrechte 2022: Aktuelle Lage in 17 Ländern - Politische Handlungsoptionen

Die Länderberichte des aktuellen IAN-Dossiers, das am 17. Februar vorgestellt wurde, zeigen, dass zwischen­ Förderung­ und ­Schutz­ von ­Menschenrechten ­weltweit­ ­eine ­große ­Diskrepanz besteht.

Analysen & Studien

Umstrittene Besetzung der Wahlkommission CENI setzt erste Signale, dass friedliche, faire und demokratische Wahlen in der DR Kongo im Jahr 2023 gefährdet sind

Das Ökumenische Netz Zentralafrika ist über die Ernennung Denis Kadimas zum neuen Präsidenten der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (CENI) in der DR Kongo beunruhigt.

ÖNZ-Publikationen

Stellungnahme des AK Rohstoffe zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Sorgfaltspflichtengesetz

Das ÖNZ hat, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des AK Rohstoffe, eine Stellungnahme zu den Schwachstellen des Gesetzentwurfes für das Sorgfaltspflichtengesetz in Deutschland veröffentlicht.

Positionen

UPR Bericht des ÖNZ zu Ruanda

Das ÖNZ hat in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen einen Bericht zur Situation der Menschenrechte in Ruanda im Zeitraum 2015-19 für das UPR-Verfahren beim Menschenrechtsrat eingereicht.

Analysen & Studien