Positionen & Informationen

Wie Koalitionen für Demokratie in der DR Kongo entstehen können

Trotz zahlreicher Reformversuche bleibt die Demokratisierung in der DR Kongo fragil. Ein neuer Bericht zur DR Kongo sieht zentrale Reformen für die Demokratisierung des Landes als dringend notwendig. Doch ohne breite politische Koalitionen bleiben viele Veränderungen wirkungslos. Die Autoren warnen auch vor der anhaltenden Dominanz politischer Eliten.

Analysen & Studien

Human Rights Watch warnt vor erneuter Gefahr für Zivilist:innen durch Wazalendo-Kämpfer in Uvira

Seit dem Rückzug der M23 aus Uvira sind Zivilist:innen erneut erheblichen Übergriffen durch Wazalendo-Kämpfer ausgesetzt. Human Rights Watch dokumentiert Plünderungen in Wohnhäusern, Geschäften, Kirchen und öffentlichen Einrichtungen. Lokale Quellen berichten zudem von Verletzten und Toten; diese Vorfälle werden derzeit überprüft.

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Human Rights Watch Bericht zur DR Kongo: Von Ruanda unterstützte M23 richtete Zivilist:innen in Goma hin

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) dokumentierte im Februar 2025 schwere Menschenrechtsverletzungen in Goma, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu im Osten der DR Kongo. Kämpfer der bewaffneten Gruppe M23 sollen innerhalb von zwei Tagen mindestens 21 Zivilisten getötet haben. Nach Recherchen von Human Rights Watch handelte es sich nicht um vereinzelte Übergriffe, sondern um gezielte Taten, die als Kriegsverbrechen eingestuft werden müssten.

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Aus dem Exil zurückkehrende Burunder:innen von Repressalien und Gewalt betroffen

Ein neuer Bericht von FOCODE beschreibt die kritischen Umstände, denen Burundier:innen, die dem Aufruf der burundischen Regierung aus dem Exil zurückzukehren, ausgesetzt sind. Der Bericht beleuchtet die Unterdrückung und Gewalt, der Burundier:innen nach ihrer Rückkehr ausgesetzt sind und formuliert Forderungen an die burundische Regierung, die internationale Gemeinschaft und die Zivilgesellschaft.

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Ebuteli veröffentlicht Bericht zu Wahlkorruption in der DR Kongo

In dem Bericht „Grenzenlose Wahlkorruption in der DR Kongo: Lehren für die Zukunft“ kritisiert Ebuteli korrupte Praktiken auf allen Ebenen des kongolesischen Wahlsystems. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Ebuteli die Umstrukturierung der kongolesischen Wahlbehörde Ceni, die Überarbeitung des Wahlgesetztes, die Unabhängigkeit der Wahlgerichtsbarkeit sowie Finanzprüfungen der Ceni und Einführungen technischer Neuerungen bei den Abstimmungen.

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Ruanda: Unterdrückung im Kontext der Wahlen

Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.

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Forbidden Stories: Menschenrechtsverletzungen und Repressionen durch Ruanda

17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.

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ÖNZ-Dossier: Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo: eine vergebene Chance für die Demokratie

Das ÖNZ-Dossier zu den Wahlen in der DR Kongo setzt sich mit der Gesetzeskonformität der Wahl, den Beteiligungs- und Teilhabemöglichkeiten von Frauen und des Zusammenspiels der Wahl mit der prekären Sicherheitslagen im Osten des Landes auseinander. Jeder Aspekt wird dabei in einem eigenen Kapitel behandelt.

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