Vor dem Hintergrund der jüngsten Eskalationen im Konflikt im Osten der DR Kongo durch den Vormarsch der AFC/M23 veranstaltete das ÖNZ in Zusammenarbeit mit FriEnt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und Misereor einen Offenen Dialog über die aktuelle Situation. Im Austausch mit den Panelisten wurde die Geschichte, Dynamiken, Konfliktlinien und verschiedene Akteure beleuchtet. Die Panelisten skizzierten dabei die hochkomplexe Lage in der Region und die Bedeutung eines nachhaltigen Waffenstillstands für die Region.
Die Region der Großen Seen befindet sich in Aufruhr. Die Einnahme Gomas und Bukavus, der Hauptstädte der Provinzen Nord-Kivu und Süd-Kivu, durch die AFC/M23 stellt eine gefährliche Eskalation des Konflikts im Osten der DR Kongo dar. Mit dem Vormarsch der M23 wächst auch die Angst vor einer Destabilisierung Burundis. Vor dem Hintergrund der jüngsten Konflikteskalation fand gemeinsam mit FriEnt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und Misereor am 16. April ein Offener Dialog zur Konfliktdynamik in der Großen Seen Region statt.
In einem im März veröffentlichten Briefing beleuchtet der International Peace Information Service (IPIS) die Rolle, die Coltan im Konflikt im Osten der DR Kongo spielt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Einfluss, den der Konflikt auf die Wertschöpfungsketten hat.
In einem im März veröffentlichten Artikel kritisiert Human Rights Watch die zivilgesellschaftliche Lage im Osten der DR Kongo, einem Gebiet welches von der AFC/M23 besetzt ist. HRW berichtet von Bedrohung, Verfolgung und Angriffen auf Journalist:innen, Kritiker:innen und zivilgesellschaftliche Akteure. Einschüchterung von Journalist:innen findet unterdessen auch von Seiten der kongolesischen Regierung statt. Als Folge dessen fordert HRW stärkere, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche in der M23, DR Kongo und Ruanda.
Nach der Eroberung Bukavus durch die AFC/M23 im Osten der DR Kongo und der möglichen Ausweitung des Konflikts zu einem regionalen Krieg fordert das Ökumenische Netz Zentralafrika in einer Pressemitteilung, dass die Bundesregierung sich für ein Ende der Gewalt durch alle Konfliktparteien - insbesondere die AFC/M23 und die ruandische Armee - und die (Wieder-)aufnahme von Gesprächen einsetzt.
In einem am 30. Januar veröffentlichten Call for Action ruft das Netzwerk Europa-Zentralafrika (EurAc) die EU dazu auf, Verantwortung für die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Region der Großen Seen zu übernehmen.
Angesichts der Einnahme Gomas, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, durch die M23 fordert das ÖNZ in einer Pressemitteilung die Bunderegierung dazu auf den Druck auf Ruanda zu erhöhen, damit sie die Unterstützung der M23 unverzüglich einstellt.
Der ÖNZ-Newsletter 2024 gibt einen Überblick über die Situation in Burundi, der DR Kongo und Ruanda. Themen sind unter anderem der andauernde Konflik im Osten der DR Kongo, die Festigung des Machtmonopols der burundischen Regierungspartei und die Wiederwahl Paul Kagames in Ruanda.
EurAc kritisiert die EU-Mittelvergabe an Ruanda trotz Unterstützung der M23-Miliz. Es warnt vor Gewalt, Missbrauch von Hilfsgeldern und fordert strikte Bedingungen für die Vergabe.
EurAc kritisiert die EU-Mittelvergabe an Ruanda trotz Unterstützung der M23-Miliz. Es warnt vor Gewalt, Missbrauch von Hilfsgeldern und fordert strikte Bedingungen für die Vergabe.
Ein Bericht von Human Rights Watch zeigt die Folter und Misshandlung von Häftlingen in Ruanda auf und kritisiert diese. Umfassende Untersuchungen werden gefordert.
Amnesty International hat ein Briefing veröffentlicht, in welchem die anhaltende Repression der Zivilbevölkerung unter Präsident Ndayishimiye betrachtet wird.
Im ÖNZ-Standpunkt zur Wahl in Ruanda wird die Rolle von Paul Kagame sowie die Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte in dem zentralafrikanischen Land kritisch beleuchtet.
Im ÖNZ-Standpunkt zur Wahl in Ruanda wird die Rolle von Paul Kagame sowie die Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte in dem zentralafrikanischen Land kritisch beleuchtet.
Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.
Das europäische Netzwerk EurAc hat eine Policy Note zur Unterzeichnung eines durch die EU mit Ruanda unterzeichneten MoU über strategische Mineralien veröffentlicht.
17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.
Anlässlich des 30. Gedenkjahres des Genozids in Ruanda hat das ÖNZ gemeinsam mit Jean-Baptiste Bizimana einen Leitartikel mit dem Titel „Rwanda between reconciliation and regional war" veröffentlicht.
Das ÖNZ fordert in einem im Februar 2024 veröffentlichten Standunkt zum M23-Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo eine humanitäre Katastrophe abzuwenden und eine Eskalation der Gewalt zu stoppen.