Positionen & Informationen

ÖNZ-Newsletter "zentralafrika aktuell" 2025/1

Der ÖNZ-Newsletter 2025/1 gibt einen Überblick über die aktuelle Situation in Burundi, der DR Kongo und Ruanda. Behandelt werden unter anderem der Konflikt im Osten der DR Kongo, der Sozialpakt der CENCO-ECC und die kritische wirtschaftliche Lage in Burundi als Folger hoher Inflation und Devisenmangel.

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Bericht von Ärzte ohne Grenzen zu neuer Welle der Gewalt in Ituri

Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat am 25. März einen Bericht über die Situation der Zivilbevölkerung in Ituri, im Nordosten der DR Kongo, veröffentlicht. In dem Bericht „Risking Their Lives to Survive“ beschreibt MSF die extreme Notlage vieler Gemeinden, die durch die jüngsten Angriffe, die zunehmende Vertreibung und die reduzierte humanitäre Hilfe gefährdet sind.

Analysen & Studien

Bericht von Human Rights Watch zur zivilgesellschaftlichen Lage im Osten der DR Kongo

In einem im März veröffentlichten Artikel kritisiert Human Rights Watch die zivilgesellschaftliche Lage im Osten der DR Kongo, einem Gebiet welches von der AFC/M23 besetzt ist. HRW berichtet von Bedrohung, Verfolgung und Angriffen auf Journalist:innen, Kritiker:innen und zivilgesellschaftliche Akteure. Einschüchterung von Journalist:innen findet unterdessen auch von Seiten der kongolesischen Regierung statt. Als Folge dessen fordert HRW stärkere, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche in der M23, DR Kongo und Ruanda.

Analysen & Studien

ÖNZ-Newsletter "zentralafrika aktuell" 2024

Der ÖNZ-Newsletter 2024 gibt einen Überblick über die Situation in Burundi, der DR Kongo und Ruanda. Themen sind unter anderem der andauernde Konflik im Osten der DR Kongo, die Festigung des Machtmonopols der burundischen Regierungspartei und die Wiederwahl Paul Kagames in Ruanda.

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EurAc-Kommuniqué als Reaktion auf die Ankündigung einer neuen finanziellen Unterstützung der ruandischen Armee im Rahmen der EFF

EurAc kritisiert die EU-Mittelvergabe an Ruanda trotz Unterstützung der M23-Miliz. Es warnt vor Gewalt, Missbrauch von Hilfsgeldern und fordert strikte Bedingungen für die Vergabe.

Positionen

EurAc-Kommuniqué als Reaktion auf die Ankündigung einer neuen finanziellen Unterstützung für Ruanda im Rahmen der FEP

EurAc kritisiert die EU-Mittelvergabe an Ruanda trotz Unterstützung der M23-Miliz. Es warnt vor Gewalt, Missbrauch von Hilfsgeldern und fordert strikte Bedingungen für die Vergabe.

Positionen

Ruanda: Folter, Misshandlung in der Haft

Ein Bericht von Human Rights Watch zeigt die Folter und Misshandlung von Häftlingen in Ruanda auf und kritisiert diese. Umfassende Untersuchungen werden gefordert.

Analysen & Studien

Rhetorik versus Realität: Unterdrückung der Zivilgesellschaft geht unter der Regierung von Präsident Ndayishimiye weiter

Amnesty International hat ein Briefing veröffentlicht, in welchem die anhaltende Repression der Zivilbevölkerung unter Präsident Ndayishimiye betrachtet wird.

Analysen & Studien

Ruanda: Unterdrückung im Kontext der Wahlen

Mit Hinblick auf die Wahlen in Ruanda am 15.Juli veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Amnesty International ein Statement bezüglich der Menschenrechtslage vor Ort.

Analysen & Studien

Forbidden Stories: Menschenrechtsverletzungen und Repressionen durch Ruanda

17 internationale Medien haben zu Menschenrechtsverletzungen und Repressionen des ruandischen Regimes recherchiert. Forbidden Stories hat das Projekt unter dem Namen Rwanda Classified koordiniert.

Analysen & Studien

IAN: Menschenrechte 2022: Aktuelle Lage in 17 Ländern - Politische Handlungsoptionen

Die Länderberichte des aktuellen IAN-Dossiers, das am 17. Februar vorgestellt wurde, zeigen, dass zwischen­ Förderung­ und ­Schutz­ von ­Menschenrechten ­weltweit­ ­eine ­große ­Diskrepanz besteht.

Analysen & Studien

Umstrittene Besetzung der Wahlkommission CENI setzt erste Signale, dass friedliche, faire und demokratische Wahlen in der DR Kongo im Jahr 2023 gefährdet sind

Das Ökumenische Netz Zentralafrika ist über die Ernennung Denis Kadimas zum neuen Präsidenten der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (CENI) in der DR Kongo beunruhigt.

ÖNZ-Publikationen

Stellungnahme des AK Rohstoffe zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Sorgfaltspflichtengesetz

Das ÖNZ hat, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des AK Rohstoffe, eine Stellungnahme zu den Schwachstellen des Gesetzentwurfes für das Sorgfaltspflichtengesetz in Deutschland veröffentlicht.

Positionen

UPR Bericht des ÖNZ zu Ruanda

Das ÖNZ hat in Kooperation mit seinen Mitgliedsorganisationen einen Bericht zur Situation der Menschenrechte in Ruanda im Zeitraum 2015-19 für das UPR-Verfahren beim Menschenrechtsrat eingereicht.

Analysen & Studien